Österreichische IÖB Initiative

Öffentliche Beschaffung ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nicht zuletzt wegen des großen Volumens ist Beschaffung ein Thema der Innovationspolitik geworden. Das Kalkül ist: bereits durch die Mobilisierung eines kleinen Teils des öffentlichen Beschaffungsvolumens können signifikante Innovationseffekte erzielt werden. Es handelt sich also aus innovationspolitischer Sicht um die Nutzung brachliegender Ressourcen.

Allerdings ist Beschaffung – aus guten Gründen – risikoavers und strukturkonservierend. Es gibt zwar Good Practice Beispiele von innovationsfördernder öffentlicher Beschaffung (IÖB), sie sind aber aufgrund der Beschaffungsrationalität nicht die Regel, sondern die Ausnahme. Daher gibt es auf europäischer und nationaler Ebene Bemühungen, die Rahmenbedingungen für IÖB zu verbessern. In Österreich wurde 2012 ein „Leitkonzept für eine innovationsfördernde öffentliche Beschaffung“ beschlossen. Dessen Umsetzung führte und führt zu einer Vielzahl von unterstützenden Aktivitäten: u.a. durch Einrichtung einer IÖB-Servicestelle und komplementärer Kompetenz-/Kontaktstellen (FFG, Austriatech, Austrian Energy Agency, WKO, Beschaffer-Bundesländerplattform); Gesetzesnovellierung (BVergG Novelle 2013); statistische Erhebung (Statistik Austria laufend) usw.

Initiiert und/oder finanziert werden diese Aktivitäten gemeinsam von BMVIT und BMDW. Die wissenschaftliche Beratung und Begleitung des Prozesses ist Aufgabe des AIT.